COVID-19

Aktuelles und Wichtiges zum Coronavirus für Arbeitgeber

11. August 2020

Unterstützungsmaßnahmen im Überblick

Die Corona-Epidemie sorgt seit dem Frühjahr für wirtschaftliche Probleme. Für Unternehmer og Arbeitgeber, die in Folge der Corona-Krise unter Liquiditätsengpässen leiden, gibt es eine Reihe von Unterstützungsmaßnahmen. Hier finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Möglichkeiten und Angebote.

Überbrückungshilfe des Bundes

Seit Juli stellt der Bund Überbrückungshilfe für Selbstständige, Freiberufler und kleinere Unternehmen bereit. Sie soll durch die Corona-Krise verursachte Umsatzeinbrüche zumindest teilweise ausgleichen. Die wichtigsten Punkte zur Überbrückungshilfe sind:

  • Eine der Voraussetzungen für Überbrückungshilfe: Im April und Mai 2020 muss ein Umsatzeinbruch von 60 Prozent oder mehr gegenüber den Vorjahresmonaten vorgelegen haben.
  • Überbrückungshilfe selbst gibt es für die Monate Juni, Juli und August 2020.
  • Übernommen wird ein Anteil an den Fixkosten des Unternehmens: 40, 50 oder 80 Prozent.
  • Die konkrete Höhe hängt vom Umsatzrückgang im betreffenden Monat 2020 gegenüber dem Vergleichsmonat 2019 ab. Bei mehr als 70 Prozent Einbruch gibt es die maximale Summe.
  • Grundsätzlich ist der Zuschuss gedeckelt: bei bis zu fünf Mitarbeitern auf 3.000 Euro pro Monat, bei sechs bis zehn Arbeitnehmern auf 5.000 Euro monatlich.
  • Als Fixkosten zählen etwa die Gewerbemiete, Leasingraten und Stromkosten.
  • Personalkosten werden nur für Azubis berücksichtigt, sowie für Minijobber (zu 10 Prozent).
  • Wichtig: Der Antrag muss über einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Anwalt gestellt werden, und zwar bis zum 31. 12. 2020.

Weitere, ausführliche Informationen bietet die Corona Soforthilfe des Bundes.

Bürgschaft durch Bürgschaftsbanken

Ein Angebot zur erleichterten Unternehmensfinanzierung sind Bürgschaften für Bankkredite von bis zu 2,5 Millionen über eine der Bürgschaftsbanken. Dabei werden bis zu 90 Prozent der Kreditsumme abgesichert. Weitere Sicherheiten muss das Unternehmen selbst stellen – und es muss natürlich eine Bank für die Darlehensvergabe finden.

Mehr zum Bürgschaftsangebot steht auf dem Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken.

KfW-Unternehmenskredit und KfW-ERP-Gründerkredit

Die KfW übernimmt im Rahmen des Sonderprogramms 2020 bis zu 90 Prozent der Absicherung von Bankkrediten an Unternehmen. Für den KfW-Unternehmenskredit und den ERP-Gründerkredit gelten unterschiedliche Voraussetzungen. Gleich ist, dass auch hier das Unternehmen eine Bank benötigt, die den Kredit ausreicht. Da mindestens 10 Prozent der Kreditsumme anderweitig abgesichert werden müssen, sind eigene Sicherheiten notwendig.

Informationen hat die KfW auf der Seite KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen zusammengestellt. Finden Sie auch Details zum KfW-Schnellkredit als weiterem Förderinstrument mit kompletter Absicherung für Unternehmen ab 10 Mitarbeitern.

KfW-Beteiligungsfinanzierung für Start-Ups und kleine Unternehmen

Für Start-Ups und kleine Unternehmen gibt es zwei KfW-Programme zur Beteiligungsfinanzierung. Eine Form ist speziell für VC-finanzierte Start-Ups konzipiert. Die Unterstützung erfolgt über die Wagniskapitalgeber. Für Unternehmen ohne Venture-Capital-Beteiligung existiert ein Modell zur Beteiligungsfinanzierung, in das die Förderinstitute der Bundesländer eingebunden sind.

Auch hier gilt: Die KfW sichert das Risiko zum Teil ab. Das geförderte Unternehmen muss jedoch selbst Kapitalgeber finden und überzeugen. Die KfW hat weitere Details zur Beteiligungsfinanzierung für Start-Ups veröffentlicht.

Steuerliche Hilfen

Aufgrund der Corona-Krise sind die Finanzämter auf Anweisung der Politik derzeit sehr entgegenkommend, wenn Unternehmen fällige Zahlungen nicht aufbringen können. Möglich sind:

  • Stundung fälliger Steuern: Auf Antrag können Steuerzahlungen für die Einkommens- bzw. Körperschaftssteuer, die Umsatzsteuer und die Kraftfahrzeugsteuer zinsfrei gestundet werden. Für einen entsprechenden Antrag muss der wirtschaftliche Einbruch nicht im Detail belegt werden.
  • Senkung von Vorauszahlungen: Die Vorauszahlungen zur Körperschafts- bzw. Einkommensteuer werden wie auch der Messbetrag zur Gewerbesteuer-Vorauszahlung auf Antrag unterjährig angepasst.
  • Erstattung bereits geleisteter Vorauszahlungen: Als Liquiditätshilfe können Unternehmen absehbare Verluste im Jahr 2020 mit Gewinnen aus 2019 verrechnen, sich Steuervorauszahlungen für 2020 rückerstatten lassen und eine vorzeitige Erstattung von Beiträgen für 2019 auf Basis einer pauschalen Verlustermittlung erhalten.
  • Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen für offene Steuerforderungen: Auf Pfändungen wird bei offenen Umsatzsteuer- sowie Körperschafts- bzw. Einkommensteuerforderungen bis zum Jahresende verzichtet, auf Säumniszuschläge ebenfalls.

Die Anträge müssen bis zum 31.12.2020 gestellt werden. Es empfiehlt sich, dafür einen Steuerberater einzuschalten. Informationen hat das Bundesfinanzministerium im Dokument FAQ Corona – Steuern zusammengestellt.

Kurzarbeit

Wenn es nicht genug zu tun gibt, um die Mitarbeiter produktiv einzusetzen, können diese ganz oder teilweise zu Hause bleiben und bekommen dann für die ausgefallene Arbeitszeit Kurzarbeitergeld. Das 'KuG' wird dem Arbeitgeber anschließend von der Arbeitsagentur erstattet. Die Bedingungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld wurden aufgrund von Corona erleichtert: Bis Ende des Jahres 2020 genügt es, wenn 10 Prozent der Belegschaft von einem Arbeitsausfall von mindestens 10 Prozent betroffen sind.

Das Kurzarbeitergeld beträgt zunächst 60 Prozent, bei Eltern 67 Prozent des Nettolohns für die ausgefallene Arbeitszeit. Später gibt es eine gestaffelte Aufstockung: Ab dem vierten Kurzarbeitsmonat sind es 70 bzw. 77 Prozent, ab dem siebten Monat 80 bzw. 87 Prozent. Diese Anhebung ist ebenfalls eine Corona-Maßnahme und bis Jahresende befristet.

Der Arbeitgeber berechnet das Kurzarbeitergeld sowie gegebenenfalls den verbleibenden regulären Lohnanteil und zahlt beides aus. Er erhält das Kurzarbeitergeld dann monatlich von der Arbeitsagentur erstattet, nach Vorlage der Auszahlungslisten. Die Agentur übernimmt zurzeit die Sozialversicherungsbeiträge auf das Kurzarbeitergeld – auch das ist eine Corona-Besonderheit und gilt nur bis zum 31. Dezember dieses Jahres.

Erläuterungen zum Kurzarbeitergeld, den Voraussetzungen und dem Antragsverfahren finden sich auf den Seiten zum Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit. Wichtig: ilohngehalt kann nicht für die Berechnung von Kurzarbeitergeld genutzt werden.

Entschädigung bei Quarantäne

Wenn Arbeitnehmer aufgrund eines Ansteckungsverdachts zu Hause bleiben müssen, haben sie in der Regel Anspruch auf sechswöchige Fortzahlung von Lohn oder Gehalt durch den Arbeitgeber. Führt eine Schul- oder Kindergartenschließung zu Betreuungsbedarf, gilt das Gleiche. Die Lohnfortzahlung wird dem Arbeitgeber anschließend vom Staat ersetzt.

Einen Erstattungsanspruch haben aber auch Selbstständige bzw. Betriebsinhaber, die selbst aus Infektionsschutzgründen nicht arbeiten dürfen: Sie können ebenfalls eine Entschädigung für das ausgefallene Einkommen beanspruchen. Weitere Informationen finden sich auf der Website zum Infektionsschutzgesetz, über die für die meisten Bundesländer auch ein entsprechender Antrag gestellt werden kann.

Grundsicherung ohne Einkommensprüfung oder Aufgabe der Selbstständigkeit

Selbstständige, denen die Einkommens- und Lebensgrundlage in Folge der Corona-Krise wegbricht, können derzeit in einem vereinfachten Verfahren beim zuständigen Jobcenter Leistungen zur Grundsicherung (ALG II) beantragen. Zum einen entfällt die vorgeschaltete, detaillierte Vermögensprüfung. Zum anderen muss die Selbstständigkeit nicht aufgegeben werden, um die Leistungen zu erhalten. Hinweise zum vereinfachten Zugang zu Grundsicherung stellt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereit.

Insolvenzantragspflicht ausgesetzt

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise ist die Pflicht zum Stellen eines Insolvenzantrags unter bestimmten Voraussetzungen ausgesetzt. Dies gilt seit dem 01.03. und noch bis zum 30.09.2020. Es betrifft Geschäftsführer einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung ihrer Gesellschaft

Die Aussetzung gilt keineswegs bedingungslos. Zum Beispiel muss dafür eine echte Sanierungsperspektive bestehen. GmbH-Geschäftsführer sollten sich unbedingt den Rat eines Steuerberaters oder Rechtsanwalts holen, wenn die Gesellschaft in einer möglicherweise existenzbedrohenden Finanzkrise steckt. Eine Zusammenfassung der vorübergehenden Sonderregelungen bietet das Bundesjustizministerium. Außerdem liefert der ilohngehalt-Beitrag Insolvenz: Die wichtigsten Fakten für Arbeitgeber Hinweise zu diesem Thema.

 

Wichtig: Nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die einzelnen Bundesländer und die Europäische Union bieten verschiedene Förderprogramme an. Finden Sie hier das aktuelle Förderangebot im Überblick.

Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Corona-Pandemie

  • Für meinen Mitarbeiter wurde Quarantäne angeordnet. Wer bezahlt das Arbeitsentgelt?

    Das Gesundheitsamt hat für einen Mitarbeiter von Ihnen Quarantäne angeordnet. Es besteht Corona-Infektionsverdacht. Deshalb darf er nicht zur Arbeit kommen, selbst wenn er symptomfrei ist.

    Bei Arbeitnehmern müssen in diesem Fall grundsätzlich Sie als Arbeitgeber bis zu sechs Wochen lang Lohn oder Gehalt weiterbezahlen. Anschließend können Sie sich die Entgeltfortzahlung erstatten lassen. Welches Amt für den Erstattungsantrag zuständig ist, hängt vom Bundesland ab. Weitere Informationen finden Sie im Beitrag Erstattung bei Quarantäne und auf der staatlichen Plattform IfSG.

    Zwei Anmerkungen:

    • Voraussetzung für die Lohnfortzahlung ist, dass die Quarantäne behördlich angeordnet wurde. Bleibt der Mitarbeiter aus eigener Entscheidung zu Hause, verliert er seinen Anspruch auf Entgelt.
    • Gemäß einer Regelung im BGB behalten Arbeitnehmer ihren Entgeltanspruch, wenn sie ohne eigenes Verschulden vorübergehend 'am Erbringen der Arbeitsleistung' gehindert sind (§ 616 BGB). Das ist allerdings auf eine 'verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit' beschränkt. Es ist zurzeit nicht geklärt, ob auch die Pandemie ein solcher Verhinderungsgrund sein kann. In vielen Arbeits- und Tarifverträgen ist der Anspruch gemäß § 616 BGB ohnehin ausdrücklich ausgeschlossen. Und ohne Entgeltanspruch besteht der oben beschriebene Entschädigungsanspruch mit Lohnfortzahlung und anschließender Erstattung.
  • In der Kita oder Schule gab es einen Corona-Fall. Der Mitarbeiter bleibt zuhause, weil er sein Kind betreuen muss. Hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung?

    Seit März 2020 gilt auch in diesem Fall Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Voraussetzung ist unter anderem, dass niemand sonst im Haushalt das Kind betreuen kann. Allerdings beträgt die Entgeltfortzahlung nur 67 Prozent vom Nettolohn, maximal 2.016 Euro monatlich. Auch diese Zahlungen kann der Arbeitgeber sich anschließend von der zuständigen Landesbehörde zurückholen. Weitere Hinweise bietet auch zu diesem Thema das IfSG.

  • Müssen Mitarbeiter mich informieren, wenn ihr Corona-Test positiv war?

    Wenn der Mitarbeiter erkrankt, muss er sich nur krankmelden. Die Diagnose muss er Ihnen nicht mitteilen. Das gilt grundsätzlich auch für eine Corona-Erkrankung.

    Allerdings ist die Lage anders, wenn die Gefahr besteht, dass Kollegen angesteckt wurden. Im Regelfall werden ohnehin die Gesundheitsbehörden Kontakt zu Ihnen als Arbeitgeber aufnehmen.

  • Mein Mitarbeiter war in einem Risikoland im Urlaub - was nun?

    Inzwischen gibt es eine Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten. Die Liste dieser Länder und Regionen legt das RKI fest. Bis das Testergebnis vorliegt, muss der Betreffende in Quarantäne verbleiben.

    Als Arbeitgeber können Sie darauf bestehen, dass Ihnen ein negatives Testergebnis vorgelegt wird. Das ergibt sich aus Ihrer Fürsorgepflicht gegenüber Ihren anderen Mitarbeitern. Wenn der Rückkehrer sich weigert, dürfen Sie ihn nicht beschäftigen – dann bekommt er auch keinen Lohn.

  • Mein Mitarbeiter war in einem Risikoland, jetzt ist er in Quarantäne. Hat er trotzdem Anspruch auf Lohn, Gehalt oder Lohnfortzahlung?

    Wenn das zuständige Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet hat, hat der Mitarbeiter grundsätzlich Anspruch auf Entschädigung in Höhe des ausgefallenen Lohns nach dem Infektionsschutzgesetz.

    Ob der § 616 BGB greift, wenn jemand in einem Risikoland war und eine absehbare Quarantäne in Kauf nahm, ist juristisch umstritten. Es hängt wohl ohnehin auch vom konkreten Einzelfall an.

    Dann kann es noch den Fall geben, dass der Mitarbeiter seine Arbeit vom Home Office aus erledigen kann und das im Arbeitsvertrag geregelt ist – auch dann behält er seinen Entgeltanspruch.

    Andernfalls verliert der Mitarbeiter seinen Anspruch auf Lohn. Ist vom zuständigen Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet, besteht ein Anspruch auf Entschädigung in Höhe des ausgefallenen Lohns und damit auf Lohnfortzahlung des Arbeitsgebers, die dieser sich erstatten lassen kann.

  • Muss ich als Arbeitgeber die anderen Mitarbeiter darüber informieren, dass ihr Kollege mit Corona infiziert ist?

    Wenn andere Mitarbeiter mit dem Infizierten Kontakt hatten, muss der Arbeitgeber sie informieren. Anders sind die notwendigen Schutzmaßnahmen nicht durchführbar.

  • Mein Betrieb wurde von den Gesundheitsbehörden aus Infektionsgründen geschlossen. Wer zahlt die Löhne und Gehälter?

    Wird ein einzelner Betrieb von den Gesundheitsbehörden geschlossen, greift das Infektionsschutzgesetz. Die Mitarbeiter, die nicht arbeiten können, haben bis zu sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber. Dieser kann sich dieses Geld dann von der zuständigen Landesbehörde erstatten lassen. Für die meisten Bundesländer geht das über die Website des IfSG.

    Anders ist die Lage, wenn bestimmten Geschäftszweigen beziehungsweise Branchen flächendeckend per Verordnung der Betrieb untersagt wird (zum Beispiel Partyveranstaltern). In diesem Fall behalten die Mitarbeiter grundsätzlich ihren Anspruch auf Lohn oder Gehalt, deshalb empfiehlt sich das Einführen von 'Kurzarbeit Null'.

  • Wann, wie und wo kann ich für meine Mitarbeiter Kurzarbeit beantragen?

    Umsatz- und Auftragsrückgänge durch die Corona-Krise berechtigen grundsätzlich zu Kurzarbeitergeld. Um der Arbeitsagentur Kurzarbeit anzuzeigen, wie es offiziell heißt, müssen mindestens 10 Prozent der Belegschaft von Arbeitsausfall in Höhe von mindestens 10 Prozent betroffen sein (die 10-Prozent-Schwelle gilt ausnahmsweise und noch bis Ende 2020).

    Für die verbleibende Arbeitszeit erhalten die Mitarbeiter den entsprechenden Anteil vom normalen Lohn oder Gehalt (Kurzlohn). Für die entfallende Arbeitszeit erhalten sie Kurzarbeitergeld (KuG): 60 Prozent oder 67 Prozent des auf die Ausfallzeit entfallenden Entgelts (abhängig davon, ob ein Kinderfreibetrag vorliegt, Eltern erhalten den höheren Satz). Nach vier Monaten erhöht sich der Satz auf 70/77 Prozent, nach sieben Monaten auf 80/87 Prozent. Diese Anhebung ist ebenfalls bis 31.12. befristet.

    Sie als Arbeitgeber zahlen Kurzlohn und Kurzarbeitergeld monatlich aus. Das Kurzarbeitergeld können Sie sich anschließend von der Arbeitsagentur erstatten lassen. Dafür müssen Sie für jeden Monat einen sogenannten Leistungsantrag stellen und eine Abrechnungsliste des ausgezahlten Kurarbeitergelds einreichen. Außerdem erstattet die Arbeitsagentur die Sozialversicherungsbeiträge auf das Kurzarbeitergeld. Auch das gilt nur bis zum Jahresende.

    Wichtig: Die Berechnung von Kurzarbeitergeld ist mit ilohngehalt nicht möglich. Allerdings gibt es bei der Arbeitsagentur umfangreiche Listen, aus denen man den jeweiligen Betrag abhängig vom Nettolohn und der Lohnsteuerklasse direkt ablesen kann.

    Diese KuG-Listen, die Antragsformulare und viele Informationen zum Thema Kurzarbeit gibt es bei der Arbeitsagentur. Fragen beantwortet die Arbeitsagentur unter der gebührenfreien Hotline des Arbeitgeber-Service.

  • Welche Pflichten betreffen den Arbeitsplatz?

    Zu Ihrer Fürsorgepflicht in Zeiten der Corona-Pandemie gehört es, dass Sie für den nötigen Infektionsschutz am Arbeitsplatz sorgen. Dazu gehört unter anderem:

    • Einhaltung des Mindestabstands zwischen den Mitarbeitern
    • Maskenpflicht dort, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, etwa auf Fluren oder im Aufzug
    • Kein Händeschütteln und keine Umarmungen, wo möglich für Durchlüftung sorgen
    • Möglichkeit zum Händewaschen, Bereitstellen von Papierhandtüchern sowie Seife und Handdesinfektionsmittel
    • Für die Mitarbeiter Informationen zum Infektionsschutz bereitstellen, etwa durch Verweis auf die Seite zum Infektionsschutz des Bundesgesundheitsamts

    Weitere Hinweise zum Arbeitsschutz während Corona liefert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

  • Muss ich Home Office gestatten oder gar anordnen?

    Eine generelle Pflicht, Mitarbeitern die Arbeit im Home Office zu gestatten, gibt es nicht. Es kann aber sein, dass ein solcher Anspruch sich aus dem Arbeitsvertrag oder Tarifverträgen ergibt.

    Eine andere Frage ist, ob Home Office aus pragmatischen Gründen eine sinnvolle Alternative darstellt.

  • Darf der Abbau von Überstunden angeordnet werden, wenn Mitarbeiter wegen Corona zuhause bleiben?

    Grundsätzlich lautet die Antwort: ja (Ausnahme bildet der Quarantänefall, siehe oben). Allerdings gibt es hier vieles zu beachten: Der Arbeitsvertrag kann für den Überstundenausgleich bestimmte Regeln vorsehen, Tarifverträge ebenfalls. So kann dort festgehalten sein, dass diese bezahlt werden müssen und nicht durch Freizeit ausgeglichen werden können. Es kann auch gelten, dass der Arbeitgeber den Freizeitausgleich nicht einseitig bestimmen kann.

Wir sind im Home Office für Sie da

Wir arbeiten teilweise im Home Office - aber sind wie gewohnt weiterhin für Sie da.

Wir folgen den Bestimmungen und Empfehlungen der Regierung zur Eindämmung des Corona-Virus und befinden uns teilweise im Home Office.

Für Sie als Kunden ändert sich dadurch nichts. Wir sind wie immer für Sie da und beantworten weiterhin Ihre Fragen in unserem kostenlosen Online-Support, wenn Sie Hilfe für Ihre Lohnabrechnung benötigen.

Weitere Informationen

ilohngehalt hilft Ihnen sich auf dem Laufenden zu halten. Sie finden hier eine Reihe von Links zu den Websites von relevanten Behörden, über die Sie sich weiter informieren und Hilfe bekommen können.

Milliarden-Hilfsprogramme für alle Unternehmen vom Bundesfinanzministerium

Informationen und Unterstützung für Unternehmen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Steuerliche Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte vom Bundesfinanzministerium

Corona-Virus in Deutschland von der Bundesregierung

Tagesaktuelle Informationen zum Corona-Virus vom Bundesgesundheitsministerium